Die Ignoranz der Politik

Wer in den letzten Wochen im Internet unterwegs war, der wurde unweigerlich mit dem Thema Zensur und Internetsperren konfrontiert. Der Begriff Zensursula, eine Kombination aus Zensur und Ursula von der Leyen, die Hauptantreiberin dieser Thematik, schwirrt in sämtlichen Ebenen durchs Netz.

Dass der Vorschlag, das Internet mit Hilfe von Listen “böser” Internetseiten in Zukunft sicherer zu gestalten, nicht sehr sinnvoll ist und das eigentliche Problem nicht bekämpft, ist Konsens in der Internetgemeinschaft und wurde von Experten mehrfach bestätigt. Das Hauptargument der Politik, man wolle die Verbreitung von Kinderpornos und kriminellen Inhalten verhindern, scheint vorgeschoben und überzeugt den Onlinenutzer kaum noch. Natürlich ist diesr Gedanke unterstützenswert und sollte auf jeden Fall weiter verfolgt werden, allerdings nicht auf Kosten der Freiheit im Internet.

Dennoch: Weder eine Online-Petition mit Rekordteilnahme, noch die zahlreichen und heftigen Reaktionen in Blogs und Twitter konnten bisher verhindern, dass die Politik weiter an dem Gesetzentwurf festhält. Erschreckend deutlich wird klar, welche scheinbare Machtlosigkeit hier seitens der Bürger herrscht. Der Verlauf zeigt die Ignoranz der politischen Akteure und Parteien in voller Deutlichkeit. Die politische Mitbestimmung verwandelt sich immer weiter in eine schwammige Illusion. Traurig, dies sollte doch ein demokratischer Grundsatz sein.

Was bleibt zu tun? Zusammenhalten, nicht aufgeben und weiter zu der eigenen Meinung stehen und diese kundtun.

Empfehlen möchte ich zu diesem Thema folgende Artikel: ZEIT, boingboing.net, Spreeblick

Thomas Knüwer vom Handelsblatt Weblog bezichtigt von der Leyen sogar der Lüge.